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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Bolzklub.de

Vorbemerkung

  • Betreiber der Internetseite www.bolzklub.de ist die Bolzklub GmbH, Geistenstraße 7 in 40476 Düsseldorf.
  • Unter www.bolzklub.de bietet die Bolzklub GmbH einer interessierten Community einen internetbasierten Social Network Service, der es den Nutzern erlaubt, individuelle persönliche Profile online zu stellen und zu kommunizieren. Das Angebot richtet sich in erster Linie an ehemalige und aktive Vereinsfußballspieler aller Klassen und Teamzugehörigkeiten im Freizeit- und im organisierten Bereich.
  • Die Anmeldung als Nutzer auf der Internetseite www.bolzklub.de bewirkt zugleich die Annahme der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bolzklub GmbH.

§ 1 Abschluss und Inhalt des Nutzungsvertrages

  • Durch die Registrierung als Nutzer entsteht zwischen dem Nutzer und der Bolzklub GmbH (Betreiber) ein Nutzungsvertrag, dessen Inhalt sich ausschließlich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Betreibers in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung bestimmt.
  • Insofern und insoweit in den AGB nichts anderes geregelt ist, gelten die gesetzlichen Regelungen als vereinbart. Von den AGB und/oder von den nach Satz 1 vereinbarten gesetzlichen Regelungen abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt der Betreiber nicht an, es sei denn, der Betreiber hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Registrierung als Nutzer

  • Eine Registrierung als Nutzer ist ausgeschlossen, wenn der Betreiber einen vormals bestehenden Nutzungsvertrag mit dem potentiellen Nutzer ordentlich oder außerordentlich gekündigt hat und seit dem Wirksamwerden der Kündigung nicht mindestens 3 Jahre vergangen sind.
  • Die Registrierung als Nutzer erfolgt durch
    • Ausfüllen der auf der Internetseite www.bolzklub.de (Website) bereitgehaltenen Registrierungsmaske (Benutzerkonto);
    • Anschließendes Setzen eines Hakens im dafür vorgesehenen Feld zur Betätigung;
    • (aa) der Kenntnisnahme der AGB;
      (bb) der Zustimmung zur Einbeziehung der AGB in den Nutzungsvertrag;
      (cc) der Zusicherung, die Website ausschließlich für private Zwecke zu nutzen;
    • anschließende Betätigung des Buttons „Anmeldung abschließen“ zur Bestätigung des Willens, die Angaben an den Betreiber abzusenden und dadurch den Nutzungsvertrag zu schließen.
  • Macht der Nutzer bei der Registrierung unwahre oder unvollständige Angaben über seine Person oder sonstige vertragsrelevante Umstände, ist der Betreiber berechtigt, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen und die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber jeweils unverzüglich über Änderungen der bei der Registrierung gemachten Angaben zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage des Betreibers hat der Nutzer die Aktualität der Angaben zu bestätigen. Verweigert der Nutzer diese Bestätigung oder macht er unwahre oder unvollständige Angaben über Änderungen, findet Absatz 4 entsprechende Anwendung.
  • Für die Autorisierung der Inanspruchnahme der Website erhält der Nutzer einen einmaligen Freischaltungslink per Email. In der Folge autorisiert sich der Nutzer mit seiner bei der Anmeldung angegebenen Email-Adresse sowie seinem selbstgewählten Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, z.B. das Passwort geheim zu halten oder bei Erfordernis für dessen Änderung Sorge zu tragen.

§ 3 Änderung der AGB

  • Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer AGB vor Betreten der Website auf diese hingewiesen. Die Änderung der AGB tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite der Website widerspricht.

§ 4 Inanspruchnahme der auf der Website bereitgehaltener Leistungen

  • Der Betreiber ermöglicht dem Nutzer den Zugang zu der Website und schafft dadurch Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten unter den Nutzern. Das Angebot richtet sich in erster Linie an ehemalige und aktive Vereinsfußballspieler aller Klassen und Teamzugehörigkeiten im Freizeit- und im organisierten Bereich. Der Service soll es den Nutzern ermöglichen, individuelle persönliche Profile zu errichten, andere Nutzer kennen zu lernen, Gruppen zu bilden und untereinander zu kommunizieren bzw. Informationen auszutauschen.
  • Der Nutzer ist berechtigt, die auf der Website www.bolzklub.de bereitgehaltenen Leistungen nach Maßgabe der AGB in Anspruch zu nehmen.
  • Der Nutzer verpflichtet sich, die Website ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Website für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer zu nutzen, soweit ihm dies nicht ausdrücklich vom Betreiber gestattet wurde. Im Falle einer nicht eingewilligten gewerblichen Nutzung behält sich der Betreiber das Recht vor, geeignete wettbewerbsrechtliche Schritte einzuleiten. Der Nutzer darf darüber hinaus keine Gewinnspiele etc. über die Website organisieren.

§ 5 Regeln der Inanspruchnahme durch den Nutzer

  • Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste ausschließlich zweckentsprechend - insbesondere nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen -  zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung der Website jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften sowie jedes Missbrauchs  zu enthalten.
  • Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Texte, Fotos oder sonstige Daten, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei dem Nutzer, der die Übermittlung der Daten vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt, veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen der Website weiterleitet. Der Betreiber behält sich das Recht vor, rechtswidrige Inhalte – insbesondere nach den nachstehenden Absätzen - unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Das Wiedereinstellen von gelöschten Inhalten ist untersagt.
  • Der Nutzer darf durch seine über die Website www.bolzklub.de anderen in Form seines Profils oder Kommentars oder in sonstiger Weise (z.B. E-Mail, Blog, Chat u.a.) zugänglich gemachten Tatsachenbehauptungen, Werturteile oder sonstigen Äußerungen in Wort und Bild einschließlich seines Benutzer-Namens und seiner Website nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, anderen keine Bilder oder Kommentare
    • beleidigenden oder verleumdenden Inhalts;
    • eine andere Person belästigenden oder Belästigungen unterstützenden Inhalts;
    • pornografischen und/oder erotischen oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßenden Inhalts;
    • Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstützenden Inhalts;
    • illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördernden, insbesondere gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalts
    zugänglich zu machen, auf der Website keinen Link zu einer vorstehende Inhalte enthaltenden Website zu setzen und auch sonst nicht auf eine solche Website hinzuweisen.
  • Der Nutzer darf nicht zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür bereitstellen.
  • Der Nutzer versichert, dass von ihm übermittelte Informationen ohne Urheberbezeichnung öffentlich wiedergegeben und verbreitet werden dürfen, ohne Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte oder Markenrechte) zu verletzen. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer Personen ist ohne deren Einverständnis nicht gestattet.
  • Der Nutzer darf Inhalte, die gesetzlich geschützt sind (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht), nicht unberechtigt verwenden und/oder verbreiten. Eine unberechtigte Verwendung und/oder Verbreitung liegt insbesondere auch dann vor, wenn der Nutzer nicht alleiniger Urheber ist und der Miturheber der Verwendung und/oder Verbreitung nicht nachweislich zugestimmt hat.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten (z.B. Fotos, E-Mails), die er im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern erhält bzw. zu deren Zugang er berechtigt ist, vertraulich zu behandeln. Insbesondere ist eine unbefugte Veröffentlichung der Kontaktinformationen eines anderen Nutzers, einschließlich Namens, Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse oder die Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr untersagt. Abs. 5 gilt entsprechend.
  • Dem Nutzer ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der Website zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Nutzung des Internets allgemein geltenden Regeln zu wahren. Insbesondere darf der Nutzer über die Website keine „Spams“ (elektronische Massen-Postwurfsendungen) oder „Mail-Bomben“ (Mails über 5 MB oder massenhafte gleichadressierte Mails) versenden oder auf der Website speichern. Der Nutzer verpflichtet sich, nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Es ist insbesondere untersagt, in fremde Profile unter Umgehung von Sicherheitsvorkehrungen einzudringen, den Betrieb der Website zu manipulieren (z.B. durch Hackerangriffe auf den Server) oder fremde Informationen/E-Mails auszuspähen oder sonst zu missbrauchen. Weiterhin muss der Nutzer dafür Sorge tragen, dass seine über die Website übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern, Trojanischen Pferden etc. behaftet sind.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit den Anmeldedaten (Emailadresse und Passwort). Ferner ist jeglicher Austausch von Passwörtern, Seriennummern etc. strickt untersagt. Jeder Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten vorgenommen werden, die volle Verantwortung.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Aufklärung von elektronischen Angriffen Dritter auf die Website mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.

§ 6 Folgen eines Regelverstoßes, insbesondere Haftung des Nutzers

  • Bei einem Verstoß des Nutzers gegen die Verpflichtungen bzw. Verbote der §§ 3 und 4 oder bei sonstiger gesetzes- oder vertragswidriger Nutzung ist der Betreiber berechtigt,
    • dessen Zugang zu der Internetseite unverzüglich zu sperren;
    • rechts- oder vertragswidrige Äußerungen in Wort und Bild zu entfernen;
    • den Nutzungsvertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen;
    • Ersatz aller aus dem Regelverstoß oder der -gesetzes- oder vertragswidrigen Nutzung entstehenden Nachteile (z.B. Kosten der Rechtsverfolgung, Schadenersatz etc.) zu verlangen.
  • Die Einleitung zivil- oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese auf Grund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen den Betreiber geltend machen.
  • Bei einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verstoß gegen § 4 behält sich der Betreiber vor, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 5.100 Euro zu verlangen. Der Nutzer kann die Höhe der vom Betreiber im Einzelfall festzusetzenden Vertragsstrafe gerichtlich überprüfen lassen. Bei andauernden Rechtsverstößen gilt insoweit jeder Monat als eigenständiger Verstoß. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

§ 7 Haftung des Betreibers

  • Für andere Schäden als die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet der Betreiber nur insoweit, als diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln des Betreibers oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Betreiber beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen.
  • Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von Nutzern gemachten Angaben und Veröffentlichungen.
  • Für vom Betreiber nicht verschuldete Störungen innerhalb des Netzwerkes übernimmt der Betreiber keine Haftung. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Haftung für etwaigen Missbrauch von Informationen, die der Nutzer selbst zugänglich gemacht hat, seitens anderer Nutzer bzw. Dritter. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch andere Nutzer bzw. Dritte. Ferner übernimmt der Betreiber keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.
  • Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht jederzeit fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Betreiber haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
  • Der Betreiber haftet im Rahmen des Nutzungsvertrages nicht für die Folgen höherer Gewalt, einschließlich Anordnungen von Behörden.
  • Soweit über die Website eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet der Betreiber weder für die Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken, Websites etc., noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Ähnliches. Der Betreiber macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen. Der Betreiber behält es sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen rechtswidrig sind oder erkennbar der Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
  • Für den Verlust von Daten haftet der Betreiber nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
  • Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

§ 8 Datenschutz

  • Der Betreiber achtet die Privatsphäre der Nutzer. Der Betreiber wirkt darauf hin, dass die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden. Personenbezogene Daten, die der Betreiber im Rahmen der Registrierung sowie zur Durchführung der vertraglichen Leistungen erhebt oder verarbeitet, nutzt der Betreiber ausschließlich in der vom Nutzer zugelassenen Art und Weise bzw. in dem gesetzlich zulässigen Umfang.
  • Insbesondere werden ohne Zustimmung des Nutzers keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Wenn der Nutzer diesbezüglich sein Einverständnis in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) mitgeteilt hat, darf der Betreiber die personenbezogenen Daten auch zur Werbung, Beratung und Marktforschung verwenden. Das Einverständnis kann der Nutzer in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) jederzeit gegenüber dem Betreiber widerrufen. Hat der Nutzer das Einverständnis nicht erklärt oder es widerrufen, findet eine Datennutzung nach diesem Absatz nicht statt. Die Mitgliedschaft besteht unabhängig davon, ob der Nutzer das Einverständnis erteilt bzw. widerruft.

§ 9 Einbeziehung Dritter

  • Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Website auf einen anderen Betreiber zu übertragen. Mit der Registrierung willigt der Nutzer ein in die Übertragung der Website auf einen neuen Betreiber, insbesondere auch in die Übergabe sämtlicher Daten und Angaben des Nutzers an den neuen Betreiber und die – im wesentlichen unveränderte – Fortführung der Website durch den neuen Betreiber.
  • Der Betreiber wird den Nutzer vor Übertragung der Website über die geplante Maßnahme rechtzeitig in Kenntnis setzen. Der Nutzer hat das Recht, seine vorstehend erklärte Einwilligung jederzeit schriftlich gegenüber dem Betreiber zu widerrufen.

§ 10 Beendigung der Mitgliedschaft

  • Wünscht der Nutzer eine Beendigung der Mitgliedschaft, so kann er dies jederzeit gegenüber dem Betreiber in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) erklären sowie die Löschung seiner Daten verlangen.
  • Der Betreiber ist berechtigt, dem Nutzer die Nutzung der Website jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) sowie darüber hinaus bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen und die persönlichen Daten des Nutzers zu löschen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.
  • Der Betreiber hat das Recht, den Betrieb der Website jederzeit nach einer vorausgegangenen Ankündigung einzustellen und die Daten der Nutzer (insb. Bilder, Fotos etc.) zu löschen. Schadenersatzansprüche des Nutzers bestehen in diesem Fall nicht.
  • Der Betreiber ist berechtigt, Nutzerkonten, bei denen über einen Zeitraum von zwei Jahren kein Einloggen erfolgt ist, zu sperren oder zu löschen.

§ 11 Teilunwirksamkeit

  • Sollten sich einzelne Klauseln der AGB als unwirksam erweisen, so ist die Wirksamkeit der übrigen Klauseln davon nicht betroffen. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzliche Regelung ersetzt.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  • Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht.
  • Ist der Nutzer Kaufmann, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand Düsseldorf. Der Betreiber bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.

Stand: 25. April 2008